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“EUPILLAR”

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(„European Private International Law: Legal Application in Reality“)

Cross-Border Litigation in Europe: Civil Justice Framework, National Courts and the Court of Justice of the European Union - (JUST/2013/JCIV/AG/4635)

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This project is funded by the European Union

 

Die rasant steigende Anzahl an Kollisionsnormen europäischer Provenienz rückt zunehmend die Frage in den Vordergrund, wie sich die bestehenden Normen in der praktischen Rechtsanwendung durch die Gerichte der Mitgliedstaaten bewähren. Die Europäische Kommission hat deshalb am 20. Juni 2014 ein internationales Konsortium führender europäischer Universitäten mit einer empirischen Studie über die Implementation des europäischen Kollisionsrechts in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union betraut. Während die Federführung des Projekts bei der Universität Aberdeen (Professor Paul Beaumont und Dr. Katarina Trimmings) liegt, nehmen neben der Universität Freiburg mit Prof. Dr. Jan von Hein als verantwortlichem Projektleiter für Deutschland die Universitäten Antwerpen (Prof. Thalia Kruger), Breslau (Dr. Agnieszka Frackowiak-Adamska), Leeds (Dr. Mihail Danov), Complutense/Madrid (Prof. Carmen Otero) und Mailand (Prof. Stefania Bariatti) teil.

Die Studie untersucht, wie sich die Anwendung des europäischen Kollisionsrechts durch die nationalen Rechtsanwender gestaltet. Von Interesse sind als zentrale Instrumente des Rechtsgebiets die Rom I-VO, die Rom II-VO, das Haager-Unterhaltsprotokoll, die Brüssel I(a)-VO, die Brüssel IIa-VO sowie die EuUnthVO. Ziel der Studie ist es, den derzeitigen Stand der Implementation des europäischen Internationalen Privat- und Verfahrensrechts in den Mitgliedstaaten zu ermitteln und eine Antwort auf die Frage zu geben, ob das bestehende Regelwerk einen effektiven Rechtsschutz in grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten bietet. Dabei sollen insbesondere Probleme in der Rechtsanwendung aufgezeigt werden, die Auswirkungen auf die Effektivität des europäischen IPR/IZVR haben können. Für etwaige Defizite in der Rechtsanwendung sollen entsprechende Lösungsvorschläge unterbreitet werden. Zur Erreichung dieser Ziele wird eine Datenbank aufgebaut, in der Entscheidungen der jeweiligen mitgliedstaatlichen Gerichte sowie des EuGH analysiert werden, die problematische Aspekte in der Anwendung des europäischen IPR/IZVR thematisieren. Zur Vervollständigung der im Rahmen der Datenbank erfolgten quantitativen Analyse um qualitative Gesichtspunkte wurden außerdem in den teilnehmenden Mitgliedstaaten zahlreiche Interviews mit auf dem Gebiet des europäischen IPR/IZVR tätigen Praktikern durchgeführt. Zudem hat an der Universität Freiburg, Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht, Abt. III, am 20. und 21. März 2015 ein Workshop für im europäischen IPR/IZVR tätige Praktiker stattgefunden. Die Teilnehmer haben über ihre Erfahrungen mit dem europäischen IPR/IZVR in der täglichen Rechtspraxis berichtet und dabei auch verbesserungswürdige Gesichtspunkte im Bereich der Anwendung europäischen Kollisionsrechts aufgezeigt.

Save the date: Am 14. und 15. April 2016 findet aus Anlass des Projekts im Haus zur Lieben Hand, Löwenstraße 16, 79098 Freiburg eine Tagung zur Frage der praktischen Bewährung des europäischen IPR/IZVR in der deutschen Rechtspraxis und seinen Perspektiven statt. Unter den folgenden Links finden Sie weitere Hinweise zum Programm und zur Registrierung. Die Tagung ist Bestandteil einer Reihe aufeinander abgestimmter Konferenzen in den teilnehmenden Mitgliedstaaten. Wir freuen uns auf spannende Beiträge und Diskussionen!