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Viertes Treffen des Arbeitskreises zum deutschen und chinesischen Recht (03.07.2007)

Herr Professor Dr. Xi, Direktor des Center of Law and Economics an der Chinese University for Political Sciences and Law Beijing, referierte zu dem Thema „Die Bedeutung des europäischen Rechts in China“.
Am 3. Juli 2007 lud der Arbeitskreis zum deutschen und chinesischen Recht zu seinem vierten Treffen ein. Hierfür konnte Prof. Dr. Tao Xi, Direktor des Center of Law and Economics an der Chinese University for Political Sciences and Law Beijing, gewonnen werden. Herr Prof. Dr. Xi referierte zu dem Thema „Die Bedeutung des europäischen Rechts in China“. Der Vortrag fand erstmals in chinesischer Sprache statt, wobei Herr Xu, Mitarbeiter des Lehrstuhls für Ostasienrecht, ins Deutsche übersetzte.
 
Herr Prof. Xi war beim Nationalen Volkskongress der VR China tätig, der die Gesetzgebungskompetenz innehat. Während seiner Amtszeit beschäftigte sich Herr Prof. Xi, Experte für die ökonomische Analyse von Gesetzen, besonders mit der Idee von Folgenabschätzungsanalysen bei der Arbeit an Gesetzesentwürfen.
 
In seinem Vortrag ging Herr Prof. Xi zunächst auf das Modell der Folgenabschätzungsanalyse und seine Entwicklung in der Europäischen Union ein. Im Anschluss daran erläuterte er die Situation in China. Mit zahlreichen Beispielen aus seinen eigenen Erfahrungen bei der Arbeit an Konkursgesetz, Sachenrechtsgesetz, Wertpapiergesetz, Antimonopolgesetz und Konkursgesetz untermauerte er seine Überzeugung von dem Wert von Folgenabschätzungsanalysen. Mittlerweile hat auch der Staatsrat der VR China zu diesem Thema gearbeitet und vorgeschlagen, eine Kosten-/Nutzenanalyse von Gesetzen einzuführen. Spezialisten der Europäischen Union wurden nach China eingeladen, um von Ihren Erfahrungen zu berichten. Nun ist in fünf Provinzen probeweise die Folgenabschätzung eingeführt.
 
Die Thematik des Vortrages stieß bei den Anwesenden auf großes Interesse, so dass noch eine Reihe von Fragen gestellt wurde, auf die Herr Prof. Xi gerne einging. Wie gewohnt rundete schließlich ein gemütliches Beisammensitzen im Café Mehlwaage den Abend ab.
 
 
 
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Hr. Prof. Xi
 
 
                                                                       
 
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