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Impressum

§ 5 TMG und § 55 RfStV

Namen und Anschrift
Institut für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie
Abteilung 1 (Staatswissenschaft) - Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Werthmannstr. 4
79098 Freiburg im Breisgau

Verantwortlicher
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Andreas Voßkuhle
Institut für Staatswissenschaft und Rechtsphilosophie, Abt. 1
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Werthmannstr. 4
79098 Freiburg im Breisgau

Kontaktaufnahme
Telefon: 0761 - 203 2207
eMail: staatswissenschaft@jura.uni-freiburg.de

 

 

Haftung und Disclaimer

(1) Haftungsbeschränkung

Inhalte dieser Website

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

Verfügbarkeit der Website

Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

Werbeanzeigen

Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website. Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch den Anbieter dar.

Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter. Für den Fall, dass die Nutzung der Website doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

 

(2) Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

 

(3) Datenschutz

1. Verantwortlich im datenschutzrechtlichen Sinne:

Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Rechtswissenschaftliche Fakultät 
Platz der Alten Synagoge 
79085 Freiburg


2. Datenschutz
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
Datenschutz


3. Hinweis vorab
Diese Informationen zum Datenschutz/Datenschutzerklärung beziehen sich auf den zentralen Webauftritt der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg (www.jura.uni-freiburg.de), der technisch vom Rechenzentrum der Universität Freiburg betrieben wird. Daneben gibt es weitere Webauftritte und Webserver von Instituten, welche ggf. anders mit personenbezogenen Daten umgehen und entsprechend andere Datenschutzerklärungen haben.

Generell nehmen wir die Privatsphäre der Besucherinnen und Besucher sehr ernst und erheben nur erforderliche Daten, um die Funktionalität und Bedienbarkeit der Webseiten zu optimieren.


4. Erhebung personenbezogener Daten
Soweit nicht auf den jeweiligen Webseiten besonders ausgeführt , werden personenbezogene Daten wie folgt erhoben:

4.1. Bereitstellung der Webseite und Erstellung von Logfiles
4.1.1. Beschreibung und Kategorien von Daten 

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Browser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung ausschließlich im Fehlerfall temporär in einer Logdatei aufgezeichnet:

  • IP-Adresse des anfragenden Rechners
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • Name, URL und übertragene Datenmenge zu der angefragten Datei
  • Zugriffsstatus (angeforderte Datei übertragen, nicht gefunden etc.)
  • Browsertyp und Betriebssystem (sofern vom anfragenden Webbrowser übermittelt)
  • Webseite, von der aus der Zugriff erfolgte (sofern vom anfragenden Webbrowser übermittelt)


Die Verarbeitung der Daten in dieser Logdatei geschieht wie folgt:

  • In Einzelfällen, d.h. bei gemeldeten Störungen, Fehlern und Sicherheitsvorfällen, erfolgt eine manuelle Analyse.


4.1.2. Zweck
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. 
Die Speicherung in einer Logdatei erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Die in den Logeinträgen enthaltenen IP-Adressen werden nicht mit anderen Datenbeständen zusammengeführt, es sei denn, es liegen tatsächliche Anhaltspunkte für eine Störung des ordnungsgemäßen Betriebs vor.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

4.1.3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

4.1.4. Empfänger
Sofern wegen Angriffen auf unsere informationstechnischen System Ermittlungsmaßnahmen eingeleitet werden, können die oben unter 4.1. genannten Daten bzw. Logdateien an staatliche Ermittlungsorgane (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft) weitergegeben werden. 
Dasselbe gilt, wenn entsprechende Behörden oder Gerichte Anfragen an die Universität richten und die Universität dazu verpflichtet ist, diesen Folge zu leisten.

4.1.5. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. 
Die Speicherung der Daten in Logdateien werden nach sieben Tagen gelöscht.

4.1.6. Folgen der Nichtangabe, Widerspruchs- bzw. Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Nutzer, die nicht möchten, dass ihre Daten wie beschrieben verarbeitet werden, können sich über Alternativwege (telefonisch, schriftlich, persönlich) an die Universität wenden, um entsprechende Informationen zu erhalten oder Vorgänge durchzuführen. 

4.2. Nutzung von Cookies
4.2.1. Beschreibung und Kategorien von Daten 
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.
Folgende Daten werden auf diesem Webauftritt in Cookies gespeichert und übermittelt:

UrsprungNameInhalt (Beispiel)ZweckGültigkeit
uni-freiburg.de serverid p4wn15-4 Loadbalancer-Zuordnung Bis zum Sitzungsende des Browsers
uni-freiburg.de I18N_LANGUAGE „en“ Sprachwahl Bis zum Sitzungsende des Browsers
uni-freiburg.de _ZopeId "73763172A9gmf636tqo" Session des Besuchs Bis zum Sitzungsende des Browsers
uni-freiburg.de __ac "1BPiIECrqd8cOmDbWCdcvbYK4Z
lnJqK%2Be%2BuNrdsbu7k1YjFlPD
Y3YXdlYm1hc3RlciE%3D"
Anmeldung in zugriffsbeschränkten Bereichen zur Pflege der Inhalte Bis zum Sitzungsende des Browsers
piwik.mw.uni-freiburg.de _pk_id.18.9670 6115f19b10e69a82.1533817677.1.
1533817708.1533817677.
Referrer Matomo 13 Monate
piwik.mw.uni-freiburg.de _pk_ses.18.9670 * Verfolgung des Seitenaufrufe eines Besuchers Bis zum Sitzungsende des Browsers
videoportal.uni-freiburg.de framework kfaosr57pe1i31es2282u9q3v5 Session-ID 7 Tage
videoportal.uni-freiburg.de cookieAccepted 1 Cookies vom Besuchenden erlaubt 10 Jahre



Nähere Informationen zu einzelnen Funktionen, die Cookies nutzen (Matomo, Videoportal), erhalten Sie unter der jeweiligen Überschrift in dieser Erklärung.

4.2.2. Zweck
Der Zweck der Verwendung der unter 4.2.1 genannten technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die Zwecke pro Cookie sehen Sie in der Tabelle unter 4.2.1.

Die durch die Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. 

4.2.3. Rechtsgrundlage
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

4.2.4. Empfänger
Empfänger der in den Cookies enthaltenen Informationen ist ausschließlich der berechtigte Webserver, d.h. der den Cookie setzende Webserver der Universität.

4.2.5. Dauer der Speicherung
Die Speicherdauer der Cookies finden Sie in der Tabelle unter 4.2.1.

Da die Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert sind, haben Sie auch die Möglichkeit einer früheren Löschung. Näheres erfahren Sie im nachstehenden Punkt.

4.2.6. Folgen der Nichtangabe, Widerspruchs- bzw. Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner der Besucher*innen gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer*in – unabhängig von den vorstehend aufgeführten Speicherfristen – auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unseren Webauftritt deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

4.3. Nutzung von Matomo
Auf unserer Webseite wird Matomo zur Analyse des Nutzungsverhaltens unserer Besucher/innen eingesetzt. Matomo erfasst unter anderem Daten, von welcher Webseite aus eine betroffene Person auf unsere Webseite gekommen ist, auf welche Unterseiten der Webseite zugegriffen wurde, die 
Verweildauer auf einer Webseite oder die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite.

Ihre IP-Adresse, über die Sie auf unsere Webseite zugreifen, wird anonymisiert. Matomo ist so eingestellt, dass 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

Matomo verwendet Textdateien (sog. „Cookies“), die in Ihrem Webbrowser gespeichert werden. Zur Analyse der Webseiten-Nutzung erfolgt eine Übertragung der im Cookie gespeicherten Nutzungsinformationen auf unsere Rechner. Diese Daten werden ausschließlich auf Servern der Universität Freiburg gespeichert. Die gespeicherten Nutzungsdaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Eine Zusammenführung dieser Daten mit ggf. weiteren gespeicherten Daten, wie sie bei Inanspruchnahme anderer Angebote verbunden mit der Angabe von persönlichen Daten entstehen, 
findet nicht statt.

Die Analyse des Nutzungsverhaltens unserer Besucher/innen hilft uns bei der Optimierung unserer Angebote und der Verbesserung der Nutzungsfreundlichkeit der Webseite. Hier liegt unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 (f) DSGVO. 
Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer/innen am Schutz ihrer personenbezogenen Daten hinreichend Rechnung getragen.

Sie können die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Browser-Einstellung generell verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass hierdurch ggf. einige Funktionen unserer Webseite nicht vollumfänglich genutzt werden können (siehe Abschnitt "Verwendung von 
Cookies").

Wir bieten stattdessen unseren Nutzern/innen auf unserer Webseite die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Hierdurch wird ein weiterer Cookie auf ihrem System gespeichert, der Matomo signalisiert keine Nutzungsdaten zu erheben. Hinweis: Wenn Sie generell Ihre Cookies 
löschen, muss der Opt-Out-Cookie erneut aktiviert werden.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy.


4.3.1. Beschreibung und Kategorien von Daten 
Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo. Die Software setzt zwei Cookies auf dem Rechner der Nutzer:

  • Ein Cookie für die Wiedererkennung von Nutzern. Der gespeicherte Inhalt des Cookies lässt keine Rückschlüsse auf die Person des Nutzers zu (Beispiel: "36f024c36c193b2f.1525433399.1.1525433726.1525433399.")
  • Ein Session-Cookie, der als Inhalt lediglich „*“ hat.


Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

  1. Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers (Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.)
  2. Die aufgerufene Webseite
  3. Die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
  4. Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
  5. Die Verweildauer auf der Webseite
  6. Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite


Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. 
Personenbezogene Daten werden nur insofern temporär verarbeitet als die vollständige IP-Adresse bis zur Speicherung im flüchtigen Speicher verarbeitet wird.

4.3.2. Zweck
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.


4.3.3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die bis zur Speicherung der verkürzten IP-Adresse temporäre Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.


4.3.4. Empfänger
Da keine personenbezogene Daten erhoben werden, gibt es dafür keinen Empfänger.

4.3.5. Dauer der Speicherung
Der Cookie für die Wiedererkennung von Nutzern ist 13 Monate gültig. Der Inhalt lässt keine Rückschlüsse auf die Person des Nutzers zu.
Der Session-Cookie ist 30 Minuten gültig.

4.3.6. Folgen der Nichtangabe, Widerspruchs- bzw. Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Unsere Website berücksichtigt die „Do Not Track“-Einstellung in Ihrem Browser. 
Ihr aktueller Status :


Sofern Ihr Browser keine „Do Not Track“-Einstellung bietet und Sie mit der Speicherung und Auswertung Ihrer Zugriffsdaten durch Matomo nicht einverstanden sind, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen.
Ihr Besuch dieser Website wird aktuell von der Matomo Webanalyse erfasst. Klicken Sie hier, damit Ihr Besuch nicht mehr erfasst wird.
Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch der Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

4.4. VIMP / Videoportal der Universität Freiburg

4.4.1. Beschreibung und Kategorien von Daten 

Auf unserem Webauftritt werden Videos vom Videoportal der Universität Freiburg eingebunden und mit einem Player dargestellt. Wenn Sie eine Seite mit solch einer Video-Einbindung aufrufen, werden die in 4.1. genannten Cookies verwendet. 

4.4.2. Zweck
Unsere Internetseiten sollen Ihnen die notwendigen Informationen bieten und medial ansprechend zu nutzen sein. Dazu gehört auch die Einbindung von Videos.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

4.4.3. Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.

4.4.4. Empfänger
Die Daten werden vom Cookie setzenden Server video.uni-freiburg.de genutzt.

4.4.5. Dauer der Speicherung
Siehe 4.1.

4.4.6. Folgen der Nichtangabe, Widerspruchs- bzw. Beseitigungsmöglichkeit
Wenn Sie die Nutzung von Videos des Videoportals der Universität nicht wünschen, können Sie die entsprechenden Webseiten, die Videos eingebunden haben, nicht nutzen.

5. Ihre Rechte
Sie haben das Recht, von der Universität Auskunft über die zu Ihrer Person beim Webseitenaufruf gespeicherten Daten zu erhalten und/oder unrichtig gespeicherte Daten berichtigen zu lassen. 
Sie haben darüber hinaus das Recht auf Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung oder ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung.
Bitte wenden Sie sich dazu an 
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Rechtvorschriften verstößt.
Die zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg

 

(4) Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

(5) Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Punkten (1) bis (4) abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Disclaimer von Juraforum.de - das Forum für Recht.