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Institut für Öffentliches Recht
- Abt. 3 (Staatsrecht)
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Artikelaktionen

Gutachten und Schriftsätze - Archiv

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Materialien zur Verfassungsbeschwerde gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus
(ESM) und gegen die Staatsanleihenkäufe der EZB
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      A. Verfassungsbeschwerde gegen den ESM sowie das OMT-Programm der EZB und weitere Schriftsätze:      
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      Die Schriftsätze sind in dem Buch von Dietrich Murswiek, Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht. Nomos Verlag 2016, veröffentlicht.      
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      B. Dietrich Murswiek, Vorträge zu Rechtsfragen der Eurokrise:      
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  Website   Weiterentwicklung der Europäischen Währungsunion und demokratische Legitimation
Vortrag auf der Jahrestagung des ifo Instituts in München am 26.6.2013
   
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     Website Video des Vortrags    
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     Website Text des Vortrags: ifo Schnelldienst Heft 13 2013, S. 6-11    
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  Website   „Euro-Rettung“ und Grundgesetz
Vortrag in der Universität Freiburg am 14.1.2013
   
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     Website Video des Vortrags: Podcast der Uni Freiburg    
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     Website Text des Vortrags: ifo Schnelldienst Heft 7 2013, S. 22-30    
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      C. Dietrich Murswiek, Publikationen zur Eurokrise in Zeitungen / Zeitschriften:      
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  Website   Das Befangenheitsproblem der EZB. EZB-Präsident Mario Draghi scheint befangen zu sein, und der Europäischen Zentralbank fehlen rechtsstaatliche Befangenheitsregeln, in: Der Hauptstadtbrief 134 (2016), S. 36-39 Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Warum die EZB nicht darf, was andere dürfen, in: FAZ vom 03.12.2015, Seite 18 Artikel (pdf)    
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  Website   Hilfsprogramm wäre rechtswidrig, in: FAZ vom 15.07.2015, Seite 20 Artikel (pdf)    
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  Website   Provokation für Karlsruhe [zum OMT-Urteil des EuGH], in: Der Hauptstadtbrief 130 (26.06.2015), S. 22-26 Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   "Lieber ein Ende mit Schrecken", Interview in der Badischen Zeitung zur Griechenland-Rettung (20.02.2015) Artikel (html)    
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  Website   Die EZB darf Banken nicht mit Steuergeldern subventionieren, in: Der Hauptstadtbrief 127 (12.02.2015), S. 22-28 Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Das Eigentor des Generalanwalts; Das Ende des OMT-Programms, in: FAZ vom 29.01.2015, Seite 18 Artikel (pdf)    
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  Website   Bankenrettung durch den ESM – wieder ein gebrochenes Versprechen, in: Der Hauptstadtbrief 126 (17.12.2014), S. 41-45 Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Der Euro-Rettungsschirm in Karlsruhe: Zähmung eines Monsters, in: Hauptstadtbrief 121 (2014), S. 68-72 Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Verfassungsrichter dulden die Kompetenzanmaßung der EZB nicht, Hauptstadtbrief 120 (2014), S. 26-29 Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Staatsanleihenkäufe der EZB: Verstoß gegen das Demokratieprinzip, Hauptstadtbrief 117 (2013), S. 33-41: Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Die EZB ist nicht demokratisch, sondern expertokratisch legitimiert, Hauptstadtbrief 116, 2013, S. 6-8: Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Karlsruhe rettet uns nicht vor den Euro-Rettern, Hauptstadtbrief 111, 2012, S. 23-27: Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)      
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  Website   Der ESM ist verfassungswidrig, Hauptstadtbrief 109, 2012, S. 8-11: Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)    
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  Website   Der ESM, die Bundesregierung und das verfassungsrechtliche Minimum, Hauptstadtbrief 107, 2012, S. 9-12: Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)      
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  Website   Das „Bail-out-Verbot“ wird für immer ausgehebelt, Hauptstadtbrief 106, 2012, S. 12-17: Artikel (html) oder ganzes Heft im Printformat (pdf)      
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  Website   Das Zypern-Rettungspaket ist unrechtmäßig, Süddeutsche.de 18.4.2013      
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  Website   Der ESM hat keine demokratische Legitimation, SZ vom 01.03.2012, S. 18      
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  Website   Ohne demokratische Legitimation [zu den Staatsanleihenkäufen der EZB], FAZ vom 12.8.2011, S. 11      
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      D. Dietrich Murswiek, Veröffentlichungen zur Eurokrise in wissenschaftlichen Zeitschriften und Büchern:      
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Informationsansprüche der Bundestagsabgeordneten und Abgeordnetenrechte im Gesetzgebungsverfahren. Dokumentation der Schriftsätze in zwei Organstreitverfahren, 73 S., 2008, DOI: 10.6094/UNIFR/10960, https://www.freidok.uni-freiburg.de/data/10960
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Das ABS-Ankaufprogramm der EZB. Ist das Asset-Backed Securities Purchase Programme (ABSPP) vom geldpolitischen Mandat der EZB gedeckt? Rechtsgutachten, Stiftung Familienunternehmen, München 2015, 56 Seiten.
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Die direkte Bankenrekapitalisierung durch den ESM. Sind die geplante Schaffung eines neuen Finanzhilfein-struments des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie die Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes mit Europarecht, mit dem ESM-Vertrag und mit dem Grundgesetz vereinbar. Rechtsgutachten, Stiftung Familienunternehmen, München 2014, 35 Seiten.
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  Adobe Acrobat Document   EZB, EuGH, Demokratie und das Bundesverfassungsgericht. Anmerkungen zum Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14.1.2014, in: FreiDok, DOI: 10.6094/UNIFR/10951, https://www.freidok.uni-freiburg.de/data/10951
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  Website   Das OMT-Programm als Ausdruck expertokratischer Kompetenzanmaßung: Zum EZB-Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts und seinen Folgen, in: ifo Schnelldienst 6/2014, S. 8-12.    
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  Website   ECB, ECJ, Democracy, and the Federal Constitutional Court: Notes on the Federal Constitutional Court’s Referral Order from 14 January 2014 Artikel (pdf) oder deutsche Übersetzung (pdf)    
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  Website   Verfassungsrechtliche Handlungspflichten zum Schutz der Verfassung, in: Claudio Franzius u.a. (Hrsg.), Beharren. Bewegen., Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 1244). Duncker & Humblot, Berlin 2013, S. 121-138    
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  Website   Weiterentwicklung der Europäischen Währungsunion und demokratische Legitimation, in: ifo Schnelldienst 13/2013, S. 6-11    
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  Website   Von der Stabilitätsunion zur Haftungs- und Transferunion. Die Durchbrechung des Bail-out-Verbots als Verstoß gegen das Demokratieprinzip, in: Alexander Bruns u.a. (Hrsg.), Festschrift für Rolf Stürner zum 70. Geburtstag, Bd. II. Mohr Siebeck, Tübingen 2013, S. 1925-1940    
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  Website   Die inhaltslose Gesetzesvorlage, in: Marten Breuer u.a. (Hrsg.), Der Staat im Recht. Festschrift für Eckart Klein zum 70. Geburtstag (Schriften zum Öffentlichen Recht Bd. 1232). Duncker & Humblot, Berlin 2013, S. 229-236      
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  Website   „Euro-Rettung“ und Grundgesetz, in: ifo Schnelldienst 7/2013, S. 22-30    
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  Website   Die Bankenkrise als Demokratieproblem, in: Martin Hochhuth (Hrsg.), Rückzug des Staates und Freiheit des Einzelnen. Die Privatisierung existenzieller Infrastrukturen. Duncker & Humblot, Berlin 2012, S. 203-217      
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Materialien zur Verfassungsbeschwerde gegen den vorläufigen „Euro-Rettungsschirm“
(EFSM/EFSF)
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      A. Verfassungsbeschwerde und weitere Schriftsätze:      
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      Die Schriftsätze sind in dem Buch von Dietrich Murswiek, Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht. Nomos Verlag 2016, veröffentlicht.      
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      B. Dietrich Murswiek, Publikationen in Zeitungen / Zeitschriften:      
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  Adobe Acrobat Document   Karlsruhe setzt den Eurorettern eine deutliche Grenze, Hauptstadtbrief 104, 2011, S. 7-10
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  Website   Sieg durch Niederlage. Mit der Verfassungsbeschwerde gegen die „Euro-Rettungsschirme“ haben wir dem Parlament Rechte zurückgewonnen und die Demokratie gestärkt, Focus Nr. 38/2011 v. 19.9.2011, S. 38    
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  Adobe Acrobat Document   Der „Rettungsschirm“ lässt uns abstürzen, Hauptstadtbrief 103, 2011, S. 12-16
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Materialien zu den Verfahren gegen die Erbschaftsteuerreform
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  Adobe Acrobat Document   Kurzinformation über die Verfassungsbeschwerden
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  Stand:
01|2010
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  Website   Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung    
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      Die Gutachten zu den Verfassungsbeschwerden können von Mitgliedern der Universität Freiburg über Campus Online abgerufen werden.      
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Materialien zur Lissabon-Klage
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  Adobe Acrobat Document   Der Vertrag von Lissabon und das Grundgesetz (2. Auflage)

Rechtsgutachten über die Zulässigkeit und Begründetheit verfassungs-
gerichtlicher Rechtsbehelfe gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag
von Lissabon und die deutsche Begleitgesetzgebung

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  Stand:
12|2008
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  Adobe Acrobat Document   Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
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  Stand:
05|2008
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  Website   Zum Vertrag von Lissabon siehe auch die weiteren Artikel hier  
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Materialien zur Tornado-Klage
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  Adobe Acrobat Document   Antragsschrift im Organstreit (Hauptsache)
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  Stand:
03|2007
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  Adobe Acrobat Document   Antrag auf einstweilige Anordnung
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  Stand:
03|2007
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  Adobe Acrobat Document   Zusammenfassung der Argumentation
Adobe Acrobat Document, 99 KB
  Stand:
03|2007
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Sonstiges
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  Adobe Acrobat Document   Möglichkeiten und Probleme bei der Verfolgung und Sicherung nationaler und EG-weiter Umweltschutzziele im Rahmen der europäischen Normung

Einflussmöglichkeiten der nationalen Politik auf die Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen von Normungsprozessen auf der Ebene der Europäischen Union. Rechtsgutachten im Auftrag des Deutschen Bundestages, Büro für Technologiefolgen-Abschätzung (TAB).

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  Stand:
09|1995
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