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Vorlesungen

Sommersemester 2017

 

Informationsrecht

 

Dozent: Prof. Dr. Friedrich Schoch

Termin: Do. 8 - 10 Uhr c.t.

Ort: KG 3, HS 3043

Beginn: Do., 27.04.2017

 

Zielgruppe: Die Vorlesung richtet sich insbesondere, aber keineswegs ausschließlich an Studierende des Schwerpunktbereichs  8; Kenntnisse im Verfassungs- und Verwaltungsrecht  werden vorausgesetzt. Der Stoff der Vorlesung ist Gegenstand der Aufsichtsarbeit im 2. Prüfungsabschnitt des SPB 8.

 

Inhalt: Als neue Querschnittsmaterie des spezifisch informationsbezogenen Rechts der Informationsgesellschaft bedarf das  "Informationsrecht" der systematischen Grundlegung. Ihr dient die Einführungsveranstaltung zu dem Schwerpunktbereich. Einbezogen wird dabei auch der Realbereich ("Informationsgesellschaft") mit den dort stattfindenden grundlegenden Entwicklungen (z.B. Digitalisierung und Konvergenz im Medien- und Infrastrukturbereich unter besonderer Berücksichtigung des globalen Internets, Liberalisierung des TK-Marktes). Dargestellt werden Probleme und Herausforderungen einer rechtlich verfassten Informationsordnung, ferner Konzepte und Strukturprinzipien des Informationsrechts. Unter rechtsnormativen Vorzeichen wird ein Überblick zum geltenden Recht und zu aktuellen rechtspolitischen Vorhaben geboten. Eingeschlossen darin sind das Europarecht und das Völkerrecht. Einen besonderen Schwerpunkt stellt das (Informations-)Verfassungsrecht dar. Dabei geht es nicht nur um die Informationsfreiheit und um die Mediengrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG), sondern auch um Fragen der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern auf dem Gebiet des Informationsrechts sowie um sonstige, dieses Rechtsgebiet prägende nationale und europäische Grundrechte (Meinungsfreiheit, Rundfunkfreiheit, Datenschutzrechte). Geboten wird auch ein Überblick zum geltenden Gesetzesrecht (Informationsrecht im engeren Sinne) mit einem besonderen Schwerpunkt im Informationsverwaltungsrecht. Insgesamt zeigt die Einführungsveranstaltung Perspektiven der Informationsgesellschaft und den daraus resultierenden Regulierungsbedarf auf (Gewährleistung eines freien Informationszugangs, Daten- und Geheimnisschutz, administratives Informationsmanagement etc.).

 

Materialien: Die Materialien werden auf der Lernplattform Ilias zur Verfügung gestellt.

 

 

Wintersemester 2015/2016

 

Presserecht und Recht der Telemedien

 

Dozent: Prof. Dr. Friedrich Schoch

Termin: Mo. 10 - 12 Uhr c.t.

Ort: KG I, HS 1108

Beginn: Mo., 19.10.2015

 

Zielgruppe: Studierende des 5. Fachsemesters, SPB 8.

 

Inhalt: Das Presserecht und das Recht der Telemedien sind Teil des Informationsrechts und des Medienrechts. Dargestellt werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen (Kompetenzverteilung im Bundesstaat, Grundrechtsschutz) und die europarechtlichen
Bezüge (EU-Recht, EMRK). Gegenstand des Presserechts nach dem Landespressegesetz sind insbesondere die Informationsbeschaffung und Informationsverbreitung, presserechtliche Pflichten, die Selbstorganisation im Pressewesen
(Deutscher Presserat, Pressekodex) und das Wettbewerbsrecht der Presse. Das Recht der Telemedien befasst sich mit den Regelungen des Telemediengesetzes (Geltungsbereich, Grundprinzipien, Vorgaben für Telemediendienste, Pflichten der Diensteanbieter, Haftung, Telemediendatenschutz) und des Rundfunkstaatsvertrags. Übergreifend werden Schutzrechte Betroffener (zivilrechtliche Ansprüche, Einschaltung der Freiwilligen Selbstkontrolle) behandelt.

 

Literatur: Zu Inhalt und Ablauf der Veranstaltung werden in der ersten Vorlesungsstunde Hinweise gegeben.

 

 

 

Sommersemester 2015


 

Einführung in das Informationsrecht

 

Dozent:  Prof. Dr. Friedrich Schoch

Termin:  Do. 8  – 10 Uhr.c.t.

Ort:  KG III, HS 3219

Beginn:  Do, 23.04.2015

 

Zielgruppe: Die Vorlesung richtet sich insbesondere, aber keineswegs ausschließlich an Studierende des Schwerpunktbereichs 8; Kenntnisse im Verfassungs- und Verwaltungsrecht werden vorausgesetzt. Der Stoff der Vorlesung ist Gegenstand der Aufsichtsarbeit im 2. Prüfungsabschnitt des SPB 8

 

Inhalt: Als neue Querschnittsmaterie des spezifisch informationsbezogenen Rechts der Informationsgesellschaft bedarf das „Informationsrecht“ der systematischen Grundlegung. Ihr dient die Einführungsveranstaltung zu dem Schwerpunktbereich. Einbezogen wird dabei auch der Realbereich („Informationsgesellschaft“) mit den dort stattfindenden grundlegenden Entwicklungen (z.B. Digitalisierung und Konvergenz im Medien- und Infrastrukturbereich unter besonderer Berücksichtigung des globalen Internets, Liberalisierung des TK-Marktes). Dargestellt werden Probleme und Herausforderungen einer rechtlich verfassten Informationsordnung, ferner Konzepte und Strukturprinzipien des Informationsrechts. Unter rechtsnormativen Vorzeichen wird ein Überblick zum geltenden Recht und zu aktuellen rechtspolitischen Vorhaben geboten. Eingeschlossen darin sind das Europarecht und das Völkerrecht. Einen besonderen Schwerpunkt stellt das (Informations-)Verfassungsrecht dar. Dabei geht es nicht nur um die Informationsfreiheit und um die Mediengrundrechte (Art. 5 Abs. 1 GG), sondern auch um Fragen der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern auf dem Gebiet des Informationsrechts sowie um sonstige, dieses Rechtsgebiet prägende nationale und europäische Grundrechte (Meinungsfreiheit, Rundfunkfreiheit, Datenschutzrechte). Geboten wird auch ein Überblick zum geltenden Gesetzesrecht (Informationsrecht im engeren Sinne) mit einem besonderen Schwerpunkt im Informationsverwaltungsrecht. Insgesamt zeigt die Einführungsveranstaltung Perspektiven der Informationsgesellschaft und den daraus resultierenden Regulierungsbedarf auf (Gewährleistung eines freien Informationszugangs, Daten- und Geheimnisschutz, administratives Informationsmanagement etc.).

 

 

Literatur: Zu Inhalt und Ablauf der Veranstaltung werden in der ersten Vorlesungsstunde Hinweise gegeben. Vorlesungsbegleitend fungiert ein ausführliches Skript mit einer systematischen Durchdringung des Rechtsgebiets, Fallbeispielen aus der Rechtsprechung und Literaturhinweisen.

 

 

Wintersemester 2014/2015


 

Staatshaftungsrecht

 

Dozent:  Prof. Dr. Friedrich Schoch

Termin:  Do, 8  – 10 Uhr.c.t.

Ort:  KG III, HS 3219

Beginn:  Do, 30.10.2014

 

 

Zielgruppe: Studierende des 5. Fachsemesters

 

Inhalt: Im System des Öffentlichen Rechts ist das Staatshaftungsrecht Teil des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Thematisch fungiert das Staatshaftungsrecht als Querschnittsmaterie mit starken Bezügen zu wichtigen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (z. B. Polizeirecht, Baurecht), des Verfassungsrechts (insbes. Art. 14 GG und Art. 34 GG) und des Europarechts (insbes. Grundfreiheiten des AEUV) sowie des Zivilrechts (z. B. § 280 BGB und § 839 BGB). Als Recht der öffentlich-rechtlichen Ersatzleistungen ist das sehr examensrelevante Staatshaftungsrecht in hervorragender Weise geeignet, das systematische Denken und rechtsdogmatische Arbeiten im Öffentlichen Recht zu schulen und zu fördern.

 

Literatur: Zu Inhalt und Ablauf der Veranstaltung werden in der ersten Vorlesungsstunde Hinweise gegeben. Vorlesungsbegleitend fungiert ein ausführliches Skript mit einer systematischen Durchdringung des Rechtsgebiets, Fallbeispielen aus der Rechtsprechung und Literaturhinweisen.

 

 


 

 

Presserecht und Recht der Telemedien

 

Dozent: Prof. Dr. Friedrich Schoch

Termin: Do, 10 – 12 Uhr c.t.

Ort: KG I, HS 1108

Beginn: Do, 30.10.2014

 

 

Zielgruppe: Studierende des 5. Fachsemesters, SPB 8

 

Inhalt: Das Presserecht und das Recht der Telemedien sind Teil des Informationsrechts und des Medienrechts. Dargestellt werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen (Kompetenzverteilung im Bundesstaat, Grundrechtsschutz) und die europarechtlichen Bezüge (EU-Recht, EMRK). Gegenstand des Presserechts nach dem Landespressegesetz sind insbesondere die Informationsbeschaffung und Informationsverbreitung, presserechtliche Pflichten, die Selbstorganisation im Pressewesen (Deutscher Presserat, Pressekodex) und das Wettbewerbsrecht der Presse. Das Recht der Telemedien befasst sich mit den Regelungen des Telemediengesetzes (Geltungsbereich, Grundprinzipien, Vorgaben für Telemediendienste, Pflichten der Diensteanbieter, Haftung, Telemediendatenschutz) und des Rundfunkstaatsvertrags. Übergreifend werden Schutzrechte Betroffener (zivilrechtliche Ansprüche, Einschaltung der Freiwilligen Selbstkontrolle) behandelt.

 

Literatur: Zu Inhalt und Ablauf der Veranstaltung werden in der ersten Vorlesungsstunde Hinweise gegeben. Vorlesungsbegleitend fungiert ein ausführliches Skript mit einer systematischen Gliederung zu dem Rechtsgebiet, Fallbeispielen aus der Rechtsprechung und Literaturhinweisen.