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Satzung

Satzung des gemeinnützigen Vereins Europa-Institut e. V.
(Auszüge)

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen "Europa-Institut Freiburg". Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden; nach der Eintragung lautet der Name: "Europa-Institut Freiburg e. V.".
  1. Der Verein hat seinen Sitz in Freiburg.
  1. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck

  1. Zweck des Vereins ist die Gründung und der Betrieb eines Europa-Instituts in Freiburg durch finanzielle und sonstige Maßnahmen, um Forschungen und wissenschaftliche Untersuchungen auf dem Gebiet der europäischen Integration und des Europarechts zu fördern.
  1. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen und Forschungsvorhaben, Vergabe von Forschungsaufträgen für und durch das Europa-Institut Freiburg.


§ 3 Gemeinnützigkeit

  1. Der Verein Europa-Institut Freiburg e. V. mit Sitz in Freiburg verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
  1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschafliche Zwecke.
  1. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  1. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

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